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Hinweise auf sachliche Fehler, veraltete Rechtsstände oder fehlende Fundstellen sind willkommen. Sinnvoll ist dabei die Angabe der betroffenen Seite und, wo möglich, der einschlägigen SR-Nummer oder des Aktenzeichens.

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Steffen Klug
Gotthardstrasse 85
99041 Erfurt
Deutschland

Telefonisch: +49 361 22 50 16. Die vollständige Anbieterkennzeichnung steht im Impressum.

Ergänzungen zum Bestand von 2016

Für das Dossier 2016 sind mehrere Einträge nur als Verzeichniseintrag überliefert, weil kein gesicherter Volltext vorliegt. Wer über zeitgenössische Exemplare der Medienmitteilungen oder der Kampagnenmaterialien verfügt, kann zur Vervollständigung beitragen.

Was diese Seite nicht ist

Die Erläuterungen ersetzen keine Rechtsberatung. Sie beschreiben die Rechtslage in allgemeiner Form; ob eine Bestimmung auf einen konkreten Fall anwendbar ist, lässt sich nur mit Kenntnis dieses Falls beurteilen. Für individuelle Fragen sind die zuständigen Behörden, die kantonalen Rechtsauskunftsstellen und die Anwaltschaft die richtigen Adressen.

Weiterführende Rechtstexte im Volltext führt die Systematische Rechtssammlung des Bundes.